Karl Marx

Die Intervention in Mexiko

["New-York Daily Tribune" Nr. 6440 vom 23. November 1861]

London, 8. November 1861

Die beabsichtigte Intervention Englands, Frankreichs und Spaniens in Mexiko ist nach meiner Ansicht eines der ungeheuerlichsten Unternehmen in den Annalen der internationalen Geschichte. Es ist ein Anschlag wahrhaft Palmerstonscher Art, der den Uneingeweihten durch das unsinnige Ziel und die Sinnlosigkeit der angewandten Mittel, die mit der bekannten Fähigkeit des alten Ränkeschmiedes unvereinbar zu sein scheinen, in Erstaunen setzt.

Es ist wahrscheinlich, daß sich unter den vielen Eisen, die Louis Bonaparte gezwungenermaßen stets im Feuer hält, um das französische Volk abzulenken, ein mexikanischer Feldzug befand. Es ist sicher, daß Spanien, dem seine wohlfeilen Erfolge in Marokko und St. Domingo den sowieso nicht sehr klugen Kopf verdrehten, von einer Restauration in Mexiko träumt. Aber es ist trotzdem gewiß, daß das französische Projekt noch lange nicht gereift war, und daß sowohl Frankreich als auch Spanien sich gegen eine gemeinsame Expedition nach Mexiko unter englischer Führung heftig sträubten.

Am 24. September teilte Palmerstons Privat-Moniteur, die Londoner "Morning Post", zuerst den Plan einer gemeinschaftlichen Intervention in allen Einzelheiten mit, und zwar nach den Bestimmungen eines, wie sie sagt, gerade abgeschlossenen Vertrages zwischen England, Frankreich und Spanien. Diese Erklärung hatte kaum den Kanal überquert, als sie die französische Regierung in den Spalten der Pariser "Patrie" Lügen strafte. Am 27. September brach Palmerstons nationales Organ, die Londoner "Times", das Schweigen über den Plan in einem Leitartikel und widerlegte die "Patrie", ohne sie zu nennen. Die "Times" berichtete sogar, daß

Lord Russell den englischen Beschluß der Intervention in Mexiko der französischen Regierung mitgeteilt habe, und Herr Thouvenel erwiderte, daß der Kaiser der Franzosen zu einem ähnlichen Entschluß gelangt sei. Jetzt war die Reihe an Spanien. Eine halboffizielle Madrider Zeitung, die Spaniens Absicht bestätigte, sich in Mexiko einzumischen, wies zugleich den Gedanken einer Intervention an der Seite Englands zurück. Die Dementis waren noch nicht erschöpft. Die "Times" hatte kategorisch angekündigt. daß "der amerikanische Präsident seine volle Einwilligung zur beabsichtigten Expedition gegeben habe". Alle amerikanischen Zeitungen, die den Artikel der "Times" erwähnten, haben diese Behauptung seit langem widerlegt.

Deshalb ist es gewiß, und es wurde von der "Times" ausdrücklich zugegeben, daß die gemeinsame Intervention in ihrer gegenwärtigen Form eine englische, d.h. Palmerstonsche Machenschaft ist. Spanien wurde durch den einschüchternden Druck Frankreichs zum Anschluß getrieben; und Frankreich wurde durch Konzessionen auf dem Gebiete der europäischen Politik umgestimmt. In dieser Hinsicht ist es ein bezeichnendes Zusammentreffen, daß die "Times" vom 6. November gerade in der Nummer, in der sie den Beschluß einer gemeinsamen Einmischung in Mexiko mitteilt, einen Leitartikel veröffentlicht, worin sie den Protest der Schweiz gegen den kürzlichen Einfall einer französischen Truppe in ihr Gebiet - nämlich das Dappental - geringschätzig und mit außerordentlichem Hohn behandelt. Als Entgelt für seine Mittäterschaft in der mexikanischen Expedition hat Louis Bonaparte carte blanche |unbeschränkte Vollmacht| für seine geplanten Übergriffe in der Schweiz und eventuellen anderen Gebieten des europäischen Kontinents erhalten. Die Verhandlungen Englands und Frankreichs über diesen Punkt dauerten während des ganzen September und Oktober an.

Es gibt in England keinen Menschen, der eine Intervention in Mexiko wünscht, außer den mexikanischen Staatsgläubigern, die sich jedoch niemals des geringsten Einflusses auf die Meinung der Nation rühmen konnten. Daher die Schwierigkeit, den Palmerstonschen Plan der Öffentlichkeit beizubringen. Das beste Mittel war noch, den britischen Elefanten durch widersprechende Nachrichten zu verwirren, die aus derselben Werkstatt kommen, aus demselben Material bestehen, jedoch in der Dosis, die dem Tier verabfolgt wird, variieren.

Die "Morning Post" berichtete in ihrer Ausgabe vom 24. September, daß es "wegen Mexiko keinen territorialen Krieg geben werde", daß der

einzige strittige Punkt die Geldforderungen an das mexikanische Schatzamt seien, daß "es unmöglich sei, mit Mexiko als organisierter und bestehender Regierung umzugehen", und daß demzufolge "die Haupthäfen Mexikos vorübergehend besetzt und ihre Zolleinnahmen beschlagnahmt würden."

Dagegen erklärte die "Times" vom 27. September: "Wir sind durch lange Geduld in bezug auf Ehrlosigkeiten und Zahlungsverweigerungen, legale und nicht wiedergutzumachende Plünderungen unserer Landsleute von seiten eines bankrotten Staatswesens unbeugsam geworden", und demzufolge sei "die private Räuberei der englischen Staatsgläubiger" nicht, wie die "Post" meinte, der Grund der Intervention. Die "Times" bemerkte en passant, daß "das Klima der Hauptstadt Mexiko hinreichend gesund sei, sollte ein so weites Vordringen nötig werden", hoffe jedoch, daß "die bloße Gegenwart eines vereinigten Geschwaders im Golf und die Besetzung einiger Häfen hinreichen würden, um die mexikanische Regierung zu
neuen
Anstrengungen für die Aufrechterhaltung des Friedens anzuspornen und die Mißvergnügten zu einer mehr konstitutionellen Opposition als der der Brigandage zu zwingen".

Wenn nun, nach Ansicht der "Post", die Expedition deshalb begonnen werden sollte, weil "in Mexiko keine Regierung existiere", so wäre sie nach der "Times" nur geplant, um die
bestehende
mexikanische Regierung zu ermutigen und zu unterstützen. Das originellste Mittel zur Festigung einer Regierung besteht unstreitig in der Eroberung ihrer Territorien und der Sequestration ihrer Einkünfte.

Nachdem die "Times" und die "Morning Post" einmal das Stichwort gegeben hatten, wurde John Bull den kleineren ministeriellen Orakeln übergeben, die ihn vier Wochen lang systematisch im gleichen widersprechenden Stil bearbeiteten, bis die öffentliche Meinung, obgleich in vorsätzlicher Unkenntnis über Ziel und Zweck einer Intervention gehalten, schließlich genügend auf den Gedanken einer gemeinsamen Intervention in Mexiko vorbereitet war. Endlich kamen die Verhandlungen mit Frankreich zu einem Ende; der "Moniteur" berichtete, daß der Vertrag zwischen den drei intervenierenden Mächten am 31. Oktober abgeschlossen worden sei. Das "Journal des Débats" - einer seiner Mitinhaber wurde zum Kommandanten eines Schiffes des französischen Geschwaders ernannt - teilte der Welt mit, daß keine ständige territoriale Eroberung beabsichtigt sei, daß Veracruz und andere Punkte an der Küste eingenommen werden sollten, daß man sich auf ein Vordringen auf die Hauptstadt geeinigt habe, falls die rechtmäßigen Behörden in Mexiko nicht in die Forderungen der

Invasoren einwilligen sollten und daß darüber hinaus in der Republik eine starke Regierung eingesetzt werden solle.

Die "Times", die seit ihrer ersten Ankündigung vom 27. September die bloße Existenz Mexikos vergessen zu haben schien, mußte wieder vortreten. Jeder, der ihre Verbindung mit Palmerston und die ursprüngliche Bekanntmachung seines Planes in ihren Spalten nicht kennt, würde wahrscheinlich den heutigen Leitartikel der "Times" für die schneidendste und unerbittlichste Satire auf das ganze Abenteuer halten. Der Artikel beginnt mit der Feststellung, daß "die Expedition
sehr bemerkenswert sei
" (später heißt es
"merkwürdig"
). "Drei Staaten verbinden sich, um einen vierten zu einem guten Benehmen zu zwingen,
nicht so sehr durch einen Krieg, als durch autoritatives Eingreifen zur Herstellung der Ordnung
."

Autoritatives Eingreifen zur Herstellung der Ordnung! Das ist wörtlich der Jargon der Heiligen Allianz und klingt von seiten Englands, mit seiner Verherrlichung des Prinzips der Nichteinmischung, wirklich sehr
bemerkenswert
. Und warum sind "die Methoden des Krieges, der Kriegserklärung und alle anderen Gebote des Völkerrechts" durch "ein autoritatives Eingreifen zur Herstellung der Ordnung" verdrängt worden? Weil, sagt die "Times", "in Mexiko keine Regierung besteht". Und welches ist das eingestandene Ziel der Expedition? "Forderungen an die rechtmäßigen Behörden in Mexiko zu stellen."

Die einzigen Beschwerden der intervenierenden Mächte, die einzigen Gründe, die ihre feindselige Handlungsweise auch nur im geringsten rechtfertigen könnten, sind bequem aufzuzählen. Da sind die Geldforderungen der Gläubiger und eine Reihe persönlicher Ausschreitungen, die gegen Untertanen Englands, Frankreichs und Spaniens vorgekommen sein sollen. Das waren auch die Gründe für die Intervention, wie sie die "Morning Post" ursprünglich angab und wie Lord John Russell vor einiger Zeit in einem Interview mit Vertretern der mexikanischen Staatsgläubiger in England offiziell bestätigte. Die heutige "Times" erklärt:

"England, Frankreich und Spanien haben eine Expedition verabredet, um Mexiko zur
Erfüllung seiner speziellen Verpflichtungen
zu veranlassen und
den Untertanen der jeweiligen Kronländer Schutz zu bringen
."

Jedoch macht die Times" im Verlauf ihres Artikels eine Wendung und ruft aus:

"Wir werden ohne Zweifel zumindest eine
Anerkennung unserer geldlichen Forderungen erlangen;
tatsächlich hätte
eine einzige britische Fregatte diese Genugtuung jederzeit
er
halten können
. Wir dürfen auch glauben, daß die schlimmsten Ausschreitungen, die

vorgekommen waren, durch schnelle und hohe Bußen gesühnt werden;
es ist jedoch klar, daß, wenn wir nur dies erreichen wollten, wir nicht zu derart extremen Mitteln zu greifen brauchten, wie jetzt vorgeschlagen wurden
."

Die "Times" gesteht dann weitschweifig, daß die ursprünglich für die Expedition angegebenen Gründe leerer Vorwand waren, daß für die Wiedergutmachung keine der gegenwärtigen Maßnahmen nötig sei und daß in der Tat die "Anerkennung der Geldforderungen und der Schutz der europäischen Untertanen" überhaupt nichts mit der gegenwärtigen gemeinsamen Intervention in Mexiko zu tun haben. Was also sind ihre wirklichen Ziele und Zwecke?

Bevor wir den weiteren Erklärungen der "Times" folgen, wollen wir en passant noch einige "Merkwürdigkeiten" notieren, die zu berühren sie sich wohlweislich gehütet hat. Erstens ist es wirklich eine "Merkwürdigkeit", Spanien - ausgerechnet Spanien - als Kreuzfahrer für die Heiligkeit ausländischer Schulden zu sehen! Der "Courrier du dimanche" vom letzten Sonntag fordert die französische Regierung bereits auf, die Gelegenheit zu nutzen und Spanien zur "ewig hinausgeschobenen Erfüllung seiner alten Verpflichtungen gegenüber den französischen Gläubigern" zu zwingen.

Die zweite noch größere "Merkwürdigkeit" ist, daß dieser selbe Palmerston, der nach Lord John Russells kürzlicher Erklärung plant, in Mexiko einzufallen, um dessen Regierung zur Zahlung an die englischen Staatsgläubiger zu zwingen, daß dieser Palmerston freiwillig und entgegen dem Willen der mexikanischen Regierung die Vertragsrechte Englands und die von Mexiko ihren englischen Gläubigern verpfändeten Sicherheiten
opferte
.

Durch den 1826 mit England abgeschlossenen Vertrag wurde Mexiko verpflichtet, die Errichtung der Sklaverei in keinem Gebiet seines damaligen Reiches zuzulassen. Durch eine andere Klausel desselben Vertrages bot es England als Sicherheit für die von britischen Kapitalisten erhaltenen Anleihen die Pfandverschreibung von 45.000.000 acres der Staatsländereien in Texas. Palmerston war es, der zehn bis zwölf Jahre später als Vermittler für Texas gegen Mexiko eingriff. In dem von ihm damals mit Texas abgeschlossenen Vertrag opferte er nicht nur die
Anti-Sklaverei-Klausel
, sondern auch die
Pfandverschreibung auf die Staatsländereien
, wodurch er die englischen Gläubiger ihrer Sicherheiten beraubte. Damals protestierte die mexikanische Regierung; doch inzwischen konnte sich der Minister John C. Calhoun später den Scherz erlauben, dem Kabinett von St. James mitzuteilen, daß dessen Wunsch, "die Sklaverei in Texas abgeschafft zu wissen, am besten vermittels der Annexion von Texas durch die Vereinigten

Staaten verwirklicht werden könne". In der Tat verloren die englischen Staatsgläubiger jeden Anspruch an Mexiko, da Palmerston die ihnen in dem Vertrag von l826 zugestandene Pfandverschreibung freiwillig geopfert hatte.

Da jedoch die Londoner "Times" erklärt, daß die jetzige Intervention nichts mit Geldforderungen oder persönlichen Ausschreitungen zu tun hat, was in aller Welt ist dann ihr wirklicher oder vorgeschobener Zweck?

"Ein autoritatives Eingreifen zur Herstellung der Ordnung!" Da England, Frankreich und Spanien eine neue Heilige Allianz planen und einen bewaffneten Areopag für die Herstellung der Ordnung in der ganzen Welt bilden, muß Mexiko, sagt die "Times", "vor
der Anarchie gerettet
und auf den Weg der Selbstregierung und des Friedens gebracht werden. Eine starke und dauerhafte Regierung" muß dort von den Angreifern "errichtet werden", und diese Regierung soll aus "einer mexikanischen Partei" gebildet werden.

Bildet sich nun jemand ein, daß Palmerston und sein Sprachrohr, die "Times", eine gemeinsame Intervention tatsächlich als ein Mittel zu dem angegebenen Zweck betrachten, nämlich die Anarchie zu ersticken und eine starke und dauerhafte Regierung in Mexiko zu errichten? Die "Times", weit davon entfernt, solch phantastische Überzeugung zu hegen, erklärt in ihrem ersten Leitartikel vom 27. September ausdrücklich:

"Der einzige Punkt, in dem möglicherweise Zwiespalt zwischen uns und unseren Alliierten obwalten kann, betrifft
die Regierung der Republik
. England wünscht sie in den Händen der
liberalen Partei, die jetzt an der Macht ist,
zu lassen, während Frankreich und Spanien der Parteilichkeit für die
kürzlich gestürzte kirchliche Herrschaft
verdächtig sind ... Es wäre wirklich sonderbar, wenn Frankreich in der alten und neuen Welt zugleich sich zum Protektor von Priestern und Banditen aufwürfe."

In ihrem heutigen Leitartikel fährt die "Times" auf dieser Ebene fort und faßt ihre Skrupel in folgendem Satz zusammen:

"Es ist kaum anzunehmen, daß alle intervenierenden Mächte
eine
der beiden Parteien, die in Mexiko bestehen, bevorzugen werden; und es ist
ebenso schwer vorstellbar
, daß ein gangbarer Kompromiß zwischen so entschlossenen Feinden gefunden werden könnte."

Palmerston und die "Times" sind sich also völlig klar darüber, daß "in Mexiko eine Regierung besteht", daß "die liberale Partei", offensichtlich von England begünstigt, "jetzt an der Macht" ist, daß "die kirchliche Herrschaft gestürzt ist", daß eine spanische Intervention die letzte verlorene Hoffnung der Priester und Banditen war und daß schließlich jene

mexikanische Anarchie im Aussterben begriffen ist. Sie wissen also, daß die gemeinsame Intervention, mit keinem anderen erklärten Ziel, als Mexiko vor der Anarchie zu retten, die entgegengesetzte Wirkung hervorrufen, die konstitutionelle Regierung schwächen, die Kirchenpartei durch die Hilfe französischer und spanischer Bajonette stärken, das glimmende Feuer des Bürgerkrieges wieder entfachen und, anstatt sie zu ersticken, die Anarchie wieder
zu voller Blüte bringen
wird.

Der Schluß, den die "Times" selbst aus dem Obenerwähnten zieht, ist wirklich "bemerkenswert" und "merkwürdig".

"Obgleich", sagt sie, "diese Erwägungen uns bewegen können, den Ergebnissen dieser Expedition mit einiger Besorgnis entgegenzusehen, sprechen sie nicht gegen die
Zweckmäßigkeit der Expedition selbst
."

Es spricht demzufolge nicht gegen die Zweckmäßigkeit der Expedition selbst, daß die Expedition gegen ihren einzigen erklärten Zweck spricht. Es spricht nicht gegen die Mittel, daß sie ihr erklärtes eigenes Ziel durchkreuzen.

Die größte "Merkwürdigkeit", die die "Times" bringt, habe ich jedoch noch in petto.

"Wenn", sagt sie, "Präsident Lincoln die in dem Vertrag vorgesehene Einladung, an den bevorstehenden Operationen teilzunehmen, annehmen sollte,
würde die Angelegenheit einen noch merkwürdigeren Charakter bekommen
."

Es wäre wirklich die größte "Merkwürdigkeit", wenn die mit Mexiko in Freundschaft lebenden Vereinigten Staaten sich mit den europäischen Ordnungshändlern verbünden würden und durch Teilnahme an deren Werk die Einmischung eines europäischen bewaffneten Areopags in die inneren Angelegenheiten amerikanischer Staaten sanktionierten. Der erste Plan einer solchen Übertragung der Heiligen Allianz auf die andere Seite des Atlantik ward zur Zeit der Restauration für die Bourbonen Spaniens und Frankreichs von
Chateaubriand
entworfen. Der Versuch scheiterte an einem englischen Minister, Herrn
Canning
, und einem amerikanischen Präsidenten, Herrn
Monroe
. Die gegenwärtigen Ereignisse in den Vereinigten Staaten schienen Palmerston der geeignete Moment, das alte Projekt in veränderter Form wieder aufzunehmen. Da die Vereinigten Staaten gegenwärtig keiner ausländischen Verbindung gestatten dürfen, sich in den Krieg für die Union einzumischen, ist alles, was ihnen bleibt,
der Protest
. Jene, die ihnen in Europa das Beste wünschen, hoffen, daß sie protestieren und damit vor den Augen der Welt jede Beteiligung an diesem äußerst schändlichen Plan streng ablehnen.

Diese militärische Expedition Palmerstons, die durch eine Koalition mit zwei anderen Mächten ausgeführt werden soll, wird während der Prorogation, ohne die Zustimmung und gegen den Willen des britischen Parlaments begonnen werden. Der erste außerparlamentarische Krieg Palmerstons war der afghanische Krieg, gemildert und gerechtfertigt durch das Vorlegen
gefälschter Papiere
. Ein weiterer Krieg dieser Art war sein persischer Krieg von 1857/58. Er verteidigte ihn damals unter dem Vorwand, "daß das Prinzip der vorherigen Zustimmung des Hauses nicht bei
asiatischen
Kriegen angewandt werde". Es scheint, daß es ebensowenig auf
amerikanische
Kriege angewandt wird. Mit der Kontrolle über auswärtige Kriege verliert das Parlament alle Kontrolle über das nationale Schatzamt, und die parlamentarische Regierung wird zu einer bloßen Farce.