Karl Marx

Die Parteien und Cliquen

["Neue Oder-Zeitung" Nr. 65 vom 8. Februar 1855]

London
, 5. Februar. Die Dauer der jetzigen Ministerkrise ist mehr oder minder normal, da solche Krisen in England durchschnittlich 9-10 Tage währten. In seinem berühmten Werke über "Die Fähigkeiten des Menschen" setzt
Quételet
in Erstaunen durch den Nachweis, daß die jährliche Summe von Unglücksfällen, Verbrechen etc. für zivilisierte Länder im voraus mit fast mathematischer Genauigkeit bestimmt werden kann. Die normale Dauer englischer Ministerkrisen in verschiedenen Epochen des 19. Jahrhunderts ist dagegen nichts Erstaunenswertes, da hier bekanntlich stets ein gegebener Kreis von Kombinationen zu durchlaufen, eine gegebene Zahl von Stellen zu verhandeln ist und eine gegebene Summe von Intrigen sich selbst zu paralysieren hat. Außergewöhnlich ist nur der Charakter der Kombinationen, wozu diesmal die Auflösung der alten Parteien zwingt. Die Tatsache dieser Auflösung machte die Bildung des gefallenen Koalitionsministeriums möglich und unvermeidlich. Die regierende Kaste, die in England keineswegs mit der herrschenden Klasse zusammenfällt, wird von einer Koalition zur anderen getrieben werden, bis der Beweis erschöpfend geliefert ist, daß sie ihren Beruf zum Regieren verloren hat. Die Derbyiten hatten sich bekanntlich höchst pathetisch gegen Koalitionen ausgesprochen. Der erste Schritt Lord Derbys, sobald ihn die Königin mit Bildung eines neuen Kabinetts beauftragte, war, eine Koalition zu versuchen, nicht nur mit Palmerston - dem Disraeli während der Roebuckschen Debatte ausdrücklich erklärt hatte: das beantragte Tadelsvotum sei nicht mehr gegen den Herzog von Newcastle oder Aberdeen als gegen ihn selbst gerichtet -, sondern auch mit Gladstone und Sidney Herbert, also mit den Peeliten , die von den Tories als die nächsten Werkzeuge der Auflösung ihrer Partei mit spezifischem Hasse verfolgt werden. Russell, seinerseits mit der Bildung eines Kabinetts beauftragt, versucht eine Koali-

tion mit denselben Peeliten, deren Anwesenheit im alten Ministerium er zum Vorwand seines Austritts gemacht und die ihn in feierlicher Parlamentssitzung Lügen gestraft haben. Palmerston endlich, wenn er sein Ministerium zustande bringt, gibt nur eine zweite, wenig veränderte Ausgabe des alten Koalitionsministeriums heraus. Der Grey-Clan der Whigs wird vielleicht den Russell-Clan der Whigs ersetzen usf. Die alten mit dem Regierungsmonopol betrauten parlamentarischen Parteien existieren nur noch in der Form von Koterien; aber dieselben Ursachen, die diesen Koterien die Kraft entzogen, Parteien zu bilden, sich zu unterscheiden, berauben sie der Kraft, sich zu vereinen. Keine Epoche der parlamentarischen Geschichte Englands zeigt daher die Zersplitterung in eine solche Masse unbedeutender und zufälliger Cliquen als gerade die Epoche des Koalitionsministeriums. Numerisch bedeutend sind nur zwei dieser Cliquen, die Derbyiten und die Russelliten. In ihrem Gefolge befindet sich eine vielverzweigte Gruppe von mächtigen alten Familien mit einer zahlreichen Klientel. Aber gerade diese numerische Stärke bildet die Schwäche sowohl der Derbyiten als Russelliten. Zu klein, um eine selbständige parlamentarische Majorität zu bilden, sind sie zu groß und haben zu viel Stellenjäger in ihrem eignen Schoße zu versorgen, um sich die genügende Unterstützung von außen durch Vergebung wichtiger Posten erkaufen zu können. Die numerisch schwachen Cliquen der Peeliten, Greyiten, Palmerstonianer usw. sind daher geeigneter zur Bildung von Koalitionsministerien. Was sie aber zur Bildung von Ministerien befähigt- die Schwäche jeder dieser Cliquen - macht ihre parlamentarische Majorität zu einer Sache des Zufalls, die jeden Tag gebrochen werden kann, sei es durch eine Kombination der Derbyiten und Russelliten, sei es durch eine Kombination der Manchesterschule usw. mit den Derbyiten.

Von einem andern Gesichtspunkt sind die neuversuchten Ministerkombinationen ebenso interessant. In allen befanden sich Mitglieder des alten Kabinetts. In der letzten befindet sich das wichtigste Mitglied jenes Kabinetts an der Spitze. Und hat nicht das Haus der Gemeinen durch Annahme der Roebuckschen Motion gegen sämtliche Mitglieder der alten Koalition - wie Palmerston selbst in seiner Antwort an Disraeli erklärte - nicht nur ein Tadelsvotum, sondern auch ein Untersuchungskomitee verhängt? Das Komitee ist noch nicht ernannt, die Untersuchung noch nicht eröffnet, und die Angeklagten übernehmen wieder das Staatsruder? Aber wenn das Parlament die Macht besitzt, das Ministerium zu stürzen, besitzt das Ministerium die Macht, das Parlament
aufzulösen
. Wie die Aussicht einer Auflösung auf das jetzige Parlament wirken muß, mag man aus der Erklärung ersehen, die Sir J[ohn] Trollope am 1. März 1853 im Hause der Gemeinen machte.

"Es saßen", bemerkte er, "nun schon 14 Komitees, die das Haus aus seinen Mitgliedern gebildet, um die bei den letzten Parlamentswahlen vorgefallenen Bestechungen zu untersuchen. Fahre man in demselben Maße fort, so würde bald das ganze Parlament in Untersuchungskomitees aufgelöst sein. Noch mehr. Die Zahl der angeschuldigten Parlamentsmitglieder sei so überwiegend, daß der unangefochtene Rest nicht hinreiche, um sie zu richten oder auch nur gegen sie zu inquirieren."

Es wäre hart, die so teuer erkauften Sitze schon im Beginn der dritten Legislatur zu verlieren - aus Patriotismus.