Karl Marx

Die Annoncensteuer -

Russische Schritte -

Dänemark -

Die Vereinigten Staaten in Europa

["New-York Daily Tribune" Nr. 3850 vom 19. August 1853]

London, Freitag, 5. August 1853

Das Gesetz über die Aufhebung der Annoncensteuer hat gestern abend die königliche Zustimmung erhalten und tritt heute in Kraft. Einige Morgenzeitungen haben bereits ihre herabgesetzten Preise für Annoncen aller Art veröffentlicht.

Die Londoner Hafenarbeiter streiken. Die Gesellschaft ist bemüht, neue Leute einzustellen. Man erwartet einen Kampf zwischen den alten und den neuen Arbeitern.

Der Kaiser von Rußland hat neue Gründe ausfindig gemacht, um die Donaufürstentümer zu behalten. Er wird sie nicht mehr als materielle Garantie für seine geistigen Bestrebungen festhalten oder als Schadloshaltung für die Kosten, die ihre Okkupation verursacht, sondern jetzt muß er sie wegen "innerer Unruhen" festhalten, wie es der Vertrag von Balta-Liman vorsieht. Und da die Russen in den Donaufürstentümern tatsächlich alles und jedes auf den Kopf gestellt haben, kann das Bestehen solcher Unruhen nicht geleugnet werden. Lord Clarendon bestätigte in der Sitzung des Oberhauses vom 2. August die Angaben, die ich in meinem letzten Artikel hinsichtlich der Hospodare gemacht hatte, die daran gehindert worden waren, an Konstantinopel ihren Tribut zu entrichten und weiterhin Verbindungen mit der Türkei zu unterhalten. <Siehe
S. 240
> Lord Clarendon erklärte mit betont ernster Miene und pompöser Feierlichkeit, daß er

"durch einen Kurier, der noch heute abend London verläßt, Sir Hamilton Seymour anweisen würde, von dem russischen Kabinett die
Erklärung
zu verlangen, auf die England ein Recht hat".

Während Clarendon bis nach St. Petersburg schickt, um
Erklärungen
zu erbitten, veröffentlicht die "Patrie" von heute eine Nachricht aus Jassy vom 20. des vergangenen Monats, daß die Russen Bukarest und Jassy befestigen, daß die Hospodare der Moldau und Walachei einer russischen Kontrollbehörde, bestehend aus drei Mitgliedern, unterstellt sind, daß das Volk mit Kontributionen in natura belastet ist und daß einige widerspenstige Bojaren in russische Regimenter gesteckt worden sind. Das ist die "Erklärung" der Proklamation Fürst Gortschakows, der zufolge

"sein erhabener Gebieter nicht die Absicht hatte, die Institutionen, die das Land regierten, zu ändern, und die Anwesenheit seiner Truppen dem Volk weder neue Kontributionen noch andere Lasten auferlegen wurde".

In der Sitzung des Unterhauses erklärte am gleichen Tage Lord John Russell als Antwort auf eine von Lord Dudley Stuart gestellte Frage, daß die vier Mächte in Wien zusammengewesen wären wegen eines gemeinsamen Vorschlags an den Zaren, der für Rußland und die Türkei "annehmbar" sei, und daß dieser nach St. Petersburg abgesandt worden wäre. In seiner Antwort an Herrn Disraeli führte Lord Russell aus:

"Dieser Vorschlag war faktisch ein
österreichischer Vorschlag,
wenngleich er ursprünglich von der Regierung Frankreichs kam."

Dieser ursprüngliche Franzose, in Österreich naturalisiert, sieht recht verdächtig aus, und die "Neue Preußische Zeitung" gibt in einem Brief aus Wien die
Erklärung
, daß

"das russische und das österreichische Kabinett völlig einmütig beschlossen haben, einen vorherrschenden Einfluß Englands im Orient nicht aufkommen zu lassen".

Der "Engländer" <A. Richards> äußert sich über die
Erklärungen
des Koalitionsministeriums: "Sie sind groß in der Erniedrigung, stark in der Dummheit und höchst beredt im Schweigen."

Sobald die Moldau und die Walachei russifiziert seien, würden Galizien, Ungarn und Transsilvanien in russische "Enklaven" verwandelt werden.

Ich habe in einem
früheren Artikel
von den "verborgenen Schätzen" in der Bank von St. Petersburg gesprochen, die die Goldreserve für einen dreimal so großen Papiergeldumlauf bilden. Der russische Kriegsminister <Dolgorukow> hat jetzt beantragt, einen Teil dieses Schatzes in die Kriegskasse zu überführen. Als der Finanzminister <Brok> gegen diesen Schritt Einspruch erhoben hatte, wandte

sich der Kaiser persönlich an den Heiligen Synod, den Verwahrer des Kircheneigentums, wegen eines Darlehns von 60 Millionen Rubel. Während es dem Zaren an Geld fehlt, fehlt es seinen Truppen an Gesundheit. Aus sehr zuverlässiger Quelle wird mitgeteilt, daß die Truppen, die die Donaufürstentümer besetzt halten, auf ihrem Marsch fürchterlich unter der Hitze zu leiden hatten, daß die Zahl der Kranken außergewöhnlich hoch ist und daß viele Privathäuser in Bukarest und Jassy in Krankenhäuser verwandelt worden sind.

Die "Times" von gestern brandmarkte die ehrgeizigen Pläne Rußlands gegenüber der Türkei, versuchte jedoch gleichzeitig, die russischen Intrigen in Dänemark zu vertuschen. Sie hilft selbst dann ihrem erlauchten Gebieter, wenn sie lauthals über ihn schimpft.

"Wir zweifeln die Behauptung an", sagt die "Times", "daß es dem russischen Kabinett gelungen sei, Einfluß auf den Hof von Kopenhagen zu gewinnen, und die Feststellung, daß die dänische Regierung unter russischem Einfluß dazu übergeht, die Verfassung von 1849 aufzuheben oder zu beeinträchtigen, ist völlig unrichtig. Die dänische Regierung hat zwar bewirkt, daß ein Gesetz oder ein Entwurf veröffentlicht wird, der
einige Modifikationen der Verfassung
enthält, die augenblicklich in Kraft ist, aber dieses Gesetz wird der Debatte und Abstimmung der Kammern unterworfen, wenn sie wieder zusammentreten; es ist nicht durch königliche Vollmacht verkündet worden."

Die Auflösung einer einzigen gesetzgebenden Versammlung in vier getrennte feudale Landtage, das Recht auf Selbsteinschätzung bei der Besteuerung aufgehoben, Wahlen unter Bedingungen des allgemeinen Wahlrechts unterdrückt, die Preßfreiheit abgeschafft, die freie Konkurrenz durch die Wiederbelebung der geschlossenen Zünfte verdrängt, die gesamte Beamtenklasse, d.h. die einzige gebildete Klasse in Dänemark, davon ausgeschlossen, gewählt zu werden, es sei denn auf Grund königlicher Erlaubnis - das alles nennt man
"einige Modifikationen der Verfassung"!
Genausogut kann man Sklaverei eine geringfügige Modifikation der Freiheit nennen. Es ist wahr, daß es der dänische König nicht gewagt hat, dieses neue "Grundgesetz" als Gesetz zu verkünden. Er hat nur nach der Manier der orientalischen Sultane die seidene Schnur an die Kammern geschickt, mit der Order, sich damit zu erdrosseln. Ein derartiger Vorschlag ist mit der Drohung verbunden, ihn gewaltsam durchzusetzen, falls man sich ihm nicht freiwillig unterwirft. Soviel, was "Einige Änderungen der Verfassung" betrifft. Nun zu dem "russischen Einfluß".

Wie entstand der Konflikt zwischen dem dänischen König und den dänischen Kammern? Der König schlug vor, die Lex Regia abzuschaffen,

d.h. das bestehende Erbfolgegesetz Dänemarks. Wer drängte den König zu diesem Schritt? Rußland, wie man aus der Note des Grafen Nesselrode vom 11. Mai 1853 ersehen haben wird, von der ich in meinem letzten Artikel berichtet habe. Wer wird von der Aufhebung der Lex Regia profitieren? Niemand außer Rußland. Die Lex Regia erlaubt auch der weiblichen Linie der herrschenden Familie die Thronfolge. Durch ihre Aufhebung würden die Agnaten alle Ansprüche der Kognaten, die ihnen bisher im Wege standen, beseitigen. Bekanntlich gehören zum Königreich Dänemark außer dem eigentlichen Dänemark, nämlich den Inseln und Jütland, auch die beiden Herzogtümer Schleswig und Holstein. Die Erbfolge für das eigentliche Dänemark und für Schleswig wird durch die Lex Regia geregelt, während sie im Herzogtum Holstein, das ein deutsches Lehen ist, entsprechend der Lex Salica den Agnaten zufällt. Durch die Aufhebung der Lex Regia würde die Erbfolge für Dänemark und Schleswig der des deutschen Herzogtums Holstein angeglichen werden, und der russische Zar, der als der Vertreter des Hauses Holstein-Gottorp die nächsten Ansprüche auf Holstein hat, würde in der Eigenschaft als Hauptagnat auch den nächsten Anspruch auf den dänischen Thron erlangen. In den Jahren 1848-1850 kämpften die Dänen, unterstützt von russischen Noten und Flotten, gegen Deutschland, um die Lex Regia zu behaupten, die Schleswig verbot, mit Holstein vereinigt und von Dänemark getrennt zu werden. Nachdem der Zar die deutsche Revolution unter dem Vorwand der Lex Regia geschlagen hat, konfisziert er das demokratische Dänemark durch Abschaffung gerade dieses Gesetzes. Die Skandinavier und die Deutschen haben auf diese Weise die Erfahrung gemacht, daß sie ihren respektiven nationalen Ansprüchen nicht die feudalen Gesetze der königlichen Erbfolge zugrunde legen dürfen. Sie haben die noch bessere Erfahrung gemacht, daß sie, die Deutschen und die Skandinavier, die beide zu der gleichen großen Rasse gehören, nur den Weg für ihren Erbfeind, den Slawen, bereiten, wenn sie miteinander streiten, statt sich zu verbinden.

Das große Ereignis des Tages ist das Auftauchen der amerikanischen Politik am europäischen Horizont. Begrüßt von der einen Seite, verabscheut von der anderen, wird die Tatsache von allen anerkannt.

"Österreich muß nach der Zerstückelung des Türkischen Reichs trachten, um sich für den Verlust seiner italienischen Provinzen zu entschädigen - eine Perspektive, die nicht weniger wahrscheinlich geworden ist durch den Streit, den es törichterweise mit Uncle Sam vom Zaune gebrochen hat. Ein amerikanisches Geschwader in der Adria würde eine recht nette Komplikation für einen italienischen Aufstand bedeuten, und wir können es alle noch erleben, denn der angelsächsische Geist ist im Westen noch nicht tot."

So heißt es im "Morning Herald", dem alten Organ der englischen Aristokratie.

"Die Koszta-Affäre", sagt die Pariser "Presse", "ist weit davon entfernt, beigelegt zu werden. Wir sind unterrichtet, daß das Wiener Kabinett vom Washingtoner Kabinett eine Reparation verlangt hat, die es ganz sicher nicht bekommen wird. Inzwischen bleibt Koszta unter dem Schutz des französischen Konsuls."

"Wir müssen dem Yankee aus dem Wege gehen, der zur einen Hälfte ein Seeräuber und zur anderen Hälfte ein Hinterwäldler, aber auf keinen Fall ein Gentleman ist", flüstert die Wiener "Presse".

Die deutschen Zeitungen murren über das Geheimabkommen, das angeblich zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei abgeschlossen worden sein soll, wonach letztere Geld und Flottenunterstützung und die ersteren den Hafen von Enos in Rumelien erhalten sollen, der einen sicheren und geeigneten Platz für einen Handels- und Militärstützpunkt der amerikanischen Republik im Gebiet des Mittelländischen Meeres bieten würde.

"Im Laufe der Zeit", sagt die Brüsseler "Émancipation", "wird der Konflikt von Smyrna zwischen der amerikanischen und der österreichischen Regierung, verursacht durch die Gefangennahme des Emigranten Koszta, in die vorderste Linie der Ereignisse von 1853 rücken. Verglichen mit dieser Tatsache können die Besetzung der Donaufürstentümer und die Schritte der westlichen Diplomatie und der vereinigten Flotten in Konstantinopel als Ereignisse von zweitrangiger Bedeutung betrachtet werden. Das Vorkommnis von Smyrna ist der Beginn einer neuen Geschichte, während der Zwischenfall von Konstantinopel nur die Aufrollung einer alten Frage ist, die im Begriff war, ihre Bedeutung zu verlieren."

Eine italienische Zeitung, "Il Parlamento", bringt einen Leitartikel unter der Überschrift "
La Politica Americana
in Europa", aus dem ich die folgenden Stellen wörtlich übersetze:

"Es ist allgemein bekannt", sagt "Il Parlamento", "daß die Vereinigten Staaten schon lange versuchten, eine Marinestation im Mittelländischen Meer und in Italien zu bekommen, und besonders zu solchen Zeiten, wenn im Orient Komplikationen auf traten. So hatte z.B. 1840, als die große ägyptische Frage zur Diskussion stand und als Saint-Jean-d'Acre angegriffen wurde, die Regierung der Vereinigten Staaten den König beider Sizilien <Ferdinand II.> vergeblich gebeten, ihr zeitweilig den großen Hafen von Syrakus zu überlassen. Heute kann die Tendenz der amerikanischen Politik, sich in europäische Angelegenheiten einzumischen, nicht lebhafter und hartnäckiger sein. Es unterliegt keinem Zweifel, daß die gegenwärtige demokratische Regierung der USA äußerst laut ihre Sympathien mit den Opfern der italienischen und ungarischen Revolution kund-

tut, daß sie sich überhaupt nichts aus dem Bruch der diplomatischen Beziehungen mit Österreich macht und daß sie in Smyrna ihre Politik mit ihren feuerbereiten Geschützen verfochten hat. Es wäre ungerecht, über dieses Trachten der großen transatlantischen Nation zu schimpfen oder es inkonsequent lächerlich zu nennen. Die Amerikaner beabsichtigen gewiß nicht, den Orient zu erobern und es zu einem Landkrieg mit Rußland kommen zu lassen. Aber wenn England und Frankreich ihre besten Seestreitkräfte losschicken, warum sollten es dann nicht auch die Amerikaner tun, besonders dann, wenn sie im Mittelländischen Meer einen Stützpunkt, einen Ort der Zuflucht und für 'Verproviantierung' bekommen haben. Für sie stehen große Interessen auf dem Spiel, zumal das republikanische Element dem kosakischen diametral gegenübersteht. Handel und Schiffahrt haben die gesetzmäßigen Beziehungen und Verträge zwischen allen Völkern der Welt vervielfacht. Kein Volk kann sich heute als fremd in irgendeinem Meer des alten oder neuen Kontinents oder als unbeteiligt an irgendeiner großen Frage, wie der des Schicksals des Ottomanischen Reichs, halten. Der amerikanische Handel und die Residenten, die ihn an den Küsten unserer Meere betreiben, fordern den Schutz des Sternenbanners, und um ihn das ganze Jahr hindurch dauerhaft und rechtskräftig zu machen, brauchen sie einen Hafen für ihre Kriegsmarine, die bereits an dritter Stelle unter den Seemächten der Welt rangiert. Wenn England und Frankreich sich direkt in alles einmischen, was den Isthmus von Panama betrifft, wenn die erstere dieser Mächte so weit geht, einen König der Moskitos zu erfinden, um territoriale Rechte den Operationen der Vereinigten Staaten gegenüberzustellen, wenn diese Mächte sich schließlich darüber verständigen, daß die Durchfahrt vom Atlantischen Ozean zum Stillen Ozean für alle Nationen geöffnet werden und in den Händen eines neutralen Staates liegen soll -, ist es dann nicht klar, daß die Vereinigten Staaten im Hinblick auf die Freiheit und Neutralität des Isthmus von Suez beanspruchen müssen, die gleiche Wachsamkeit zu üben, indem sie aufmerksam den Verfall des Ottomanischen Reichs beobachten, der dazu führen kann, daß Ägypten und Syrien vollständig oder teilweise der Herrschaft irgendeiner Großmacht anheimfallen werden? Suez und Panama sind die beiden großen Eingangspforten zum Orient, die - bisher geschlossen - künftig miteinander konkurrieren werden. Die beste Art, sich ausschlaggebenden Einfluß in der transatlantischen Frage zu sichern, ist für die USA, bei der Mittelmeerfrage mitzuarbeiten. Wir sind überzeugt, daß die amerikanischen Kriegsschiffe in der Nähe der Dardanellen nicht auf ihren Anspruch verzichten werden, sie zu passieren, wann immer sie wollen und ohne den Beschränkungen unterworfen zu sein, denen die Großmächte 1841 zugestimmt hatten, und das auf Grund der unbestreitbaren Tatsache, daß die amerikanische Regierung sich nicht an jener Konvention beteiligt hatte. Europa ist erstaunt über diese Kühnheit, weil es seit dem Frieden von 1783 gewöhnt war, die Vereinigten Staaten mit solchen Augen zu betrachten, wie man die Schweizer Kantone nach dem Westfälischen Frieden betrachtete, nämlich als Länder, denen man eine legitime Daseinsberechtigung zuerkannte, die man aber auf keinen Fall in den aristokratischen Kreis der alten Großmächte zulassen kann, um ihre Stimme zu Fragen der allgemeinen Politik abzugehen. Aber jenseits des Ozeans sind die Angelsachsen zum höchsten Grad von Reichtum, Zivilisation

und Macht aufgestiegen, so daß sie nicht länger die bescheidene Stellung anerkennen können, die ihnen in der Vergangenheit zugewiesen worden war. Der Druck, der von der amerikanischen Union auf den Areopag der fünf Großmächte, die bis jetzt die Geschicke der Welt lenkten, ausgeübt wird, ist ein neuer Machtfaktor, der zum Niedergang des exklusiven Systems beitragen muß, das von den Wiener Traktaten geschaffen worden war. Solange sich aber die Republik der Vereinigten Staaten ihr positives Recht und ihren offiziellen Sitz in den Kongressen nicht erkämpft hat, die über Fragen der Weltpolitik entscheiden, nimmt sie mit einer ungemeinen Erhabenheit und einer besonderen Würde die menschlicheren Belange des Naturrechts und des jus gentium <Völkerrechts> wahr. Ihre Flagge gibt den Opfern der Bürgerkriege Schutz, ohne Ansehen der Partei, und während des großen Sturms der Jahre 1848/49 ließ sich die amerikanische Flotte niemals durch Demütigungen oder Schmähungen davon abhalten, Asyl zu gewähren."

Karl Marx